CDU im Stadtbezirk Heessen stellt sich neuen Herausforderungen
„Die CDU stellt sich den neuen Herausforderungen“, sagte der Vorsitzende des CDU-Stadtbezirksverbands Heessen, Christoph Deese, jetzt bei der Delegiertenversammlung zur aktuellen Situation der Christdemokraten.
Man habe bei den Kommunalwahlen im Stadtbezirk mit über 36 Prozent nur um wenige Stimmen den Spitzenplatz verpasst. Im Ratswahlbezirk Heessener Dorf habe man mit dem Kandidaten Arnd Hilwig, der 46,3 Prozent der Stimmen erhielt, das stadtweit beste Ergebnis erzielt. Mit 252 Mitgliedern, 11 Mitglieder weniger als vor drei Jahren, sei die CDU im Stadtbezirk Heessen immer noch sehr gut aufgestellt. Der Anteil der Frauen konnte auf fast ein Drittel erhöht werden. Deese hob hervor, dass es der Heessener CDU mit der neuen Fraktionsvorsitzenden Gabriele Beltrop-Hengst und dem neuen Ratsherrn Daniel Tümmers gelungen sei, zwei bekannte Seiteneinsteiger in die kommunalpolitische Arbeit einzubinden.
Nach der Bundestagswahl wolle man vor Ort nah dran bleiben an den Themen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk, so Deese. Die angekündigte Mitgliederbefragung zur Neuwahl der Parteispitze in Berlin wurde auf der Versammlung diskutiert und begrüßt.
Christoph Deese wurde anschließend mit 90 Prozent der Delegiertenstimmen erneut als Vorsitzender des Stadtbezirksverbands gewählt. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde die Bezirksfraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst bestimmt. Sie folgt auf Arnd Hilwig, der nach neun Jahren nicht erneut für den Stadtbezirksvorstand kandidierte. Schriftführerin bleibt Brigitte Johannwiemann, Mitgliederbeauftragter Thomas Averdung. Als Beisitzer wurden Regina Eckey, Thomas Kaplan, Rolf Eickholt, Sinan Karagaac und Christina Kühler gewählt.
CDU-Bezirksfraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst berichtete über die Arbeit in der Bezirksvertretung. So habe sich die CDU-Fraktion für eine Verkehrsberuhigung vor der Kindertagesstätte St. Josef an der Mansfelder Straße stark gemacht. Es sei bedauerlich, dass die Stadtverwaltung diese sinnvolle Maßnahme abgelehnt habe. Im Bereich des Kreisverkehrs an der Münsterstraße setze sich die CDU dafür ein, dass die Anwohner vom Lärm, der durch die neuen Schwellen verursacht werden, entlastet würden. Obwohl ein Ortstermin mit den Anwohnern stattgefunden hätte, habe die Stadtverwaltung nunmehr eine ablehnende Haltung eingenommen.
Die CDU trete weiterhin dafür ein, dass gerade junge Familien im Bezirk bauen könnten. Das Baugebiet im Heessener Westen am Sachsenring zeige deutlich, dass die Nachfrage nach Bauplätzen ungebrochen hoch sei. Die Bauplätze waren nach wenigen Wochen vergeben. Die CDU dränge darauf, dass die Sanierung am Brokhof nun mit den Mitteln der Heimatförderung des Landes Nordrhein-Westfalen zügig umgesetzt werde. „Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Brokhof als das Zentrum für Vereine, Ehrenamt und Kultur erhalten bleibt und die Fördermittel erhält. Wir wünschen uns jetzt eine schnelle Realisierung“, so die Fraktionsvorsitzende.
SPD, Grünen und FDP kritisierte sie für eine unstrukturierte Ankündigungspolitik. 50.000 Euro seien für die Planung eines Bürgerparks am Kappenbusch veranschlagt gewesen. Es lägen dazu nach wie vor keine Detailplanungen vor; von einer Realisierung ganz zu schweigen. Dieses Jahr seien dann weitere 100.000 Euro für die Planung eines Stadtparks an der Sachsenhalle beschlossen worden. „Wir erwarten als CDU jetzt nicht immer neue Ankündigungen und weitere Summen für Planungen, sondern die Umsetzung", so Beltrop-Hengst. Auch die Öffnung der Fläche an der Familienoase werde von der SPD seit Jahren immer wieder versprochen und thematisiert. Hier habe die CDU einen ganz konkreten Antrag für die Schaffung eines Außenbeckens am Hallenbad vorgeschlagen. Es sei sehr bedauerlich, dass die Möglichkeit zur Steigerung der Attraktivität des Bäderstandorts von SPD, Grünen und der FDP abgelehnt worden sei. Auch der aufgestockte kommunale Ordnungsdienst müsse eine sichtbare Präsenz im Stadtbezirk zeigen. „Wir werden dafür eintreten, dass die für die Karlsschule vorgesehenen Investitionen auch tatsächlich getätigt werden. Die CDU hat dafür gesorgt, dass die Karlsschule erhalten bleibt. Nun muss sie auch gepflegt werden", so Beltrop-Hengst. Sie forderte zudem, im Bereich der Sanierung von Wirtschafts- und Radwegen nicht nachzulassen. Die CDU fordert zudem ein Konzept zur Bestandspflege der heimischen Gewerbebetriebe und Chancen für ihre Erweiterung.