Henning Rehbaum: Hoffnungen und Erwartungen wurden enttäuscht
Die Ehrung der Jubilare und eine angeregte Diskussion mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten für unseren Nachbarkeits Warendorf-Beckum Henning Rehbaum waren Programmpunkte der jüngsten Mitgliederversammlung der CDU Heessen. Unter dem Thema „Bericht aus Berlin: Ein Jahr Ampel – ein Jahr Streit“ informierte der Abgeordnete über das erste Jahr nach dem Regierungswechsel in Berlin in der Heessener Domschänke vor über 40 Interessierten.
„Die großen Hoffnungen und Erwartungen, die die Koalitionäre vor einem Jahr geweckt hatten, wurden enttäuscht“, bilanzierte Rehbaum. „Viele stellten fest, dass die Zeit unter Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht die schlechteste war“, sagte der CDU-Abgeordnete, der bis 2021 dem nordrhein-westfälischen Landtag angehörte.Im Bundestag sei deutlich zu vernehmen, wie sehr die Koalition zerstritten sei. „Außer bei der Legalisierung von Cannabis gibt es kaum ein Thema, bei dem sich SPD, Grüne und FDP wirklich einig sind“, berichtete Rehbaum.
Beim Energie- und Klimaschutz fehle es der Ampel an Pragmatismus. Statt, wie von CDU und CSU gefordert, die Atomkraftwerke bis 2024 weiterlaufen zu lassen, habe sich die Koalition nur auf einen faulen Kompromiss verständigen können, der eine Laufzeitverlängerung von nur wenigen Monaten vorsehe. „Dabei sind sich die Experten einig, dass der nächste Winter der härtere wird“, kritisierte Rehbaum. In Zeiten des Mangels müsse die Angebotsseite gestärkt werden. Doch statt Realpolitik zu betreiben, werde die Bundesregierung von Parteipolitik geleitet. „Die Ankündigung des Bundeskanzlers, mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben zu wollen, hat uns als Union gefreut. Doch von den angekündigten 100 Mrd. Euro ist bis heute kein Euro ausgegeben worden“, sagte Rehbaum. Es sei nur verständlich, dass viele Medien bereits über den Rücktritt dieser Verteidigungsministerin spekulierten.
Am Beispiel der A 45-Rahmedetalbrücke machte Rehbaum deutlich, dass Infrastrukturprojekte in Deutschland zu lange dauern: In Genua sei anderthalb Jahre nach dem Unglück die neue Brücke eröffnet worden. Für die Erneuerung der maroden Brücke bei Lüdenscheid werde mit einer mindestens fünfjährigen Bauzeit gerechnet. „Das LNG-Terminal Wilhelmshaven zeigt uns, dass es auch schneller geht“, erklärte Rehbaum und forderte, „einen pragmatischeren Natur- und Artenschutz, der zwischen den Erhalt einer ganzen Art und den Erhalt
einzelner Tiere unterscheidet.
Gefragt nach der Stimmung innerhalb der CDU/CSU-Fraktion, lobte Rehbaum die gute Führung des Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz sowie die große Geschlossenheit und das gute Verhältnis gerade auch zu den Mitgliedern der bayrischen Landesgruppe.
CDU-Bundestagsabgeordneter Henning Rehbaum diskutierte engagiert mit den zahlreichen Besuchern.